Redebeitrag: »Wer Solidarität mit Israel fordert muss auch den antisemitischen Mehrheitsislam bekämpfen!«

Manuskript der, auf der Solidaritätskundgebung der Aktionsgruppe gegen Antisemitismus Jena, am 09.10.23, gehaltenen Rede: 

Israel sieht sich aktuell mit einem schweren Überfall der islamischen Barbaren vom Islamischen Dschihad und von der Hamas konfrontiert. Hunderte Terroristen sind in das Land eingedrungen um Juden zu töten oder sie gewaltsam als Geiseln in den Gazastreifen zu verschleppen. Von dort kursieren grausige Bilder, die nicht zufällig Erinnerung an die blutige Blütezeit des Islamischen Staates wecken. Und parallel zu diesen furchtbaren Bildern aus Nah-Ost trafen sich auch hierzulande z.B. in Berlin Antisemiten auf der Straße um diese barabrischen Verbrechen als „Akt der Befreiung“ zu feiern.

Welche Befreiung man wohl im Sinn hat angesichts dahingemetzelter Raver, alter Menschen an Bushaltestellen oder gar ganzer Familien in ihren Wohnzimmern? Dem Antisemiten geht es in seinem Wahn um nicht weniger als die Befreiung der Welt vom Juden, wobei er nicht nur alles jüdische als böse, sondern gleichzeitig auch alles böse als jüdisch imaginiert.

Antrag zum 34. LJT: Rest in Power Jina Amini!

Die folgende Erklärung reicht der Landesarbeitskreis Sisyphos zur kommenden Mitgliederversammlung der Linksjugend Thüringen als Beschlussvorschlag ein:

Rest in Power Jina Amini - Solidarität mit den Protesten im Iran!

Seit gut einem Monat gehen im Iran wieder die Massen auf die Straße. Anlass war die brutale Ermordung der erst 22-jährigen iranischen Kurdin Jina Amini, welche wegen eines nicht nach den strengen islamischen Vorgaben korrekt sitzenden Kopftuches durch die Sittenpolizei erst ins Koma geprügelt wurde und schließlich an den Folgen ihrer Verletzungen verstarb. Die folgende Protestwelle erfasste schnell das ganze Land.

Überall im Iran begannen Frauen damit ihre Kopftücher demonstrativ abzulegen und sie zu verbrennen. Streiks und Aufstände erhoben sich. „Frau – Leben – Freiheit“ - das ist die Parole der Protestierenden, nicht selten gefolgt von „Tod dem Diktator“ und „Wir wollen keine islamische Republik“. Die Forderung der Aufständigen ist damit klar: Sie wollen nicht weniger als das Ende des Mullah-Regimes, welches seit über vier Dekaden den Iran fest in seinem religiösen Würgegriff hält. Das Regime indes reagiert mit brutaler Härte auf die Demonstrationen. Hunderte wurden bisher getötet. Vor allem auf junge Frauen scheint dabei systematisch Jagd gemacht zu werden. Dabei ist es für die misogynen Schergen der islamischen Republik auch unerheblich ob eine Frau tatsächlich zu den Protestierenden gehört. Angehörige berichten von willkürlichen Hinrichtungen von auch völlig unbeteiligten Passantinnen. Das Regime, welches sich durch die erneuten Aufstände ernsthaft in seiner Existenz bedroht sehen dürfte, scheint, derart in die Enge getrieben, jegliche Anstalten seine wahre, hässliche Fratze vor der Weltöffentlichkeit verbergen zu wollen, aufgegeben zu haben.

Ein bisschen Wind im Haar bedeutet, dass da eine ganze Welt zu gewinnen ist.

Rede auf der Solidaritätskundgebung in Jena für Jina Amini und den Protesten im Iran am 27.09.2022

 

Einen Monat vor der Verhaftung und des Todes von Jina Amini veröffentlichte die in Beirut lebende TAZ-Korrespondentin Julia Neumann in selbiger Zeitung einen saublöden Kommentar zum Thema Frauenrechte im Nahen Osten. Er hieß “Das bisschen Wind im Haar” und die Autorin befand darin, dass die Anti-Kopftuch-Proteste von Exil-Iranerinnen ein Ausdruck westlicher Ideologie seien. Aus besagtem Idiotenartikel möchten wir euch, bevor es zum eigentlichen Thema des Redebeitrages zurückgeht, ein paar Takte zitieren, weil sie eine Geisteshaltung illustrieren, die zum Thema Islam – leider – überall in Deutschland irgendwo so oder so ähnlich von irgendeinem Trottel als Meinung vertreten wird. Die meisten schreiben nur nicht für die TAZ. Frau Neumann schreibt also u.a.: "Die Vorstellung des Kopftuchs als Gradmesser von Freiheit wurde vom Westen erst populär gemacht. Und sie ist verdammt gefährlich. [...] Klar, dass auch konservative, rechte Medien auf den Diskurs aufspringen. Schaut, wie die Mullahs ihre Frauen unterdrücken! Dabei lassen sie gerne unerwähnt, dass auch Männer einem Kleidungszwang im Iran unterlegen sind: Auch sie sollen ihre Knie und Schultern verdecken."

Verdammt gefährlich – das ist es wohl aktuell vor allem für die mutigen protestierenden Menschen im Iran. Seit dem Mord an der 22-jährigen Jina Amini, steht die Islamische Republik Kopf. Amini war von der Moralpolizei wegen “Bad Hijab” verhaftet worden. Sie starb an den Folgen der Prügel im Zuge der Verhaftung. Amini wurde wohlgemerkt zu Tode geschlagen, weil ihr Kopftuch nicht richtig saß, nicht etwa, weil es fehlte. Wie viele Männer im Iran bereits wegen eines entblößten Knies ermordet wurden, wird hingegen wohl erst noch durch die Recherchearbeit einer Frau Neumann herauszufinden sein. 

 

Seit dem Tod von Jina Amini toben in der gesamten Islamischen Republik wütende Proteste. Wir sind heute hier, weil wir an die mutigen Menschen im Iran denken, die seit Tagen gegen das islamische Regime auf die Straße gegangen sind und weil wir wollen, dass kultursensible Idioten wie Frau Neumann und andere, die seit Jahren nicht müde werden die islamische Verschleierung und das hinter ihr stehende islamische Frauenbild zu verharmlosen, sich schämen.

Denn während in Deutschland allgemein hinter der Kritik am Kopftuch mindestens von den hiesigen Linksliberalen böser islamfeindlicher Rassismus gewittert wird, reißen sich seit Tagen mutige Iranerinnen auf den Straßen des ganzen Landes ihre Kopftücher runter und zünden diese nicht selten an. In Deutschland ist einem das Kopftuch dagegen ein liebgewonnenes Antirassismus- und Diversity-Symbol geworden, so ziert es nicht umsonst um die genannte Signalwirkung bemüht unter anderem bis heute das Logo des Thüringer Frauen*kampftagsbündnisses. Doch das ist nicht mehr als eine Fußnote. Wir vom Landesarbeitskreis Sisyphos möchten den traurigen Anlass des Todes von Jina Amini nutzen um – erneut – über das stoffgewordene Frauengefängnis zu reden: Das islamische Kopftuch und über seine Funktion und Legitimierung. Deshalb werden wir mit einem kurzen Exkurs zur islamischen Geschlechterapartheid beginnen.

 

Solidarität mit der AG Antifa

Trotz der breiten Solidaritätsbekundungen, welche der von Auflösung bedrohte AK Antifaschismus des Studierendenrates der Universität Halle-Wittenberg seit November vergangenen Jahres erhalten hatte, hat eine verstockte Mehrheit des StuRa am 18.07.22 unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit 20 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und mit 4 Enthaltungen das Ende des Arbeitskreises beschlossen. Wie bei unserer eigenen (aktuell vor dem Schiedsgericht verhandelten) Auflösung, bildeten auch bei dem AK Antifaschismus aus Halle unbegründete Vorwürfe der Transfeindlichkeit und des Rassismus den Anstoß für das Auflösungsverfahren.

Ein vorläufiges Schlusswort.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie viele von Euch sicherlich schon gehört haben, hat das 33. Landesjugendtreffen die Auflösung unseres Landesarbeitskreises beschlossen. Auch wenn wir gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen werden, endet damit bis zur Entscheidung der Schiedskommission vorläufig unsere Arbeit. Höchste Zeit also ein kleines Resümee über unser Wirken zu verfassen.

Fangen wir ganz von vorne an... Der Landesarbeitskreis bildete sich im Dezember 2016 aus den Überresten einer alten Vorgängerstruktur. Zeitlich fiel unsere Gründung mit verschiedenen, uns politisch stark prägenden, Ereignissen zusammen.

Nach der anfänglichen Empörung über die Pro-Palästina-Demonstration 2014 in Essen, deren Teilnehmer bundesweite Schlagzeilen durch antisemitische Ausschreitungen machten, beschloss der Bundeskongress 2015 seine erste Positionierung gegen Antisemitismus. Die tatsächlichen konkreten Konsequenzen, welche auch wir uns mit diesem Beschluss erhofft hätten, blieben jedoch aus. Vielmehr zeigte sich schon bald, dass die Verbandsmitte im Zweifel nicht für Antisemitismus sensibilisiert war: Bereits 2016 wählte der Bundeskongress mit Daniel Kerekeš einen der Organisatoren von Essen in den Verbandsvorstand. Skandal? – Fehlanzeige. Die Zentristen erhofften sich von seiner Wahl den mitgliederstarken, sich selbst als antiimperialistisch bezeichnenden, LV NRW besser in den Verband einbinden zu können und offenbarten damit, wie ernst es ihnen tatsächlich mit „Gegen jeden Antisemitismus“ war. Die Inaktivität des BAK Shalom tat ihr übriges dazu bei, dass ein entschiedener Aufschrei aus dem Verband über diese katastrophale Personalentscheidung ausblieb.

Im Zuge der islamistischen Attacken auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo und dem pro-zionistischen Nachtclub Bataclan im Jahre 2015 wurde für uns zudem immer deutlicher, dass die Kritik am politischen Islam ein blinder Fleck der Linken war. Doch mehr noch: Kritik am Islam war explizit unerwünscht. Eine Initiative aus Sachsen-Anhalt auf dem Bundeskongress 2017 eine Positionierung gegen Islamismus zu erreichen wurde von der Verbandsmitte mit aller Kraft blockiert. Es war schließlich ein durch uns erstellter und gemeinsam mit dem – auch durch unseren Einsatz reaktivierten – BAK Shalom eingebrachter Antrag, welcher im Folgejahr eine knappe Mehrheit auf dem Bundeskongress fand und die erste und einzige Beschlusslage zu Islamismus bildet. In diesem heißt es unter anderem: „Die Linksjugend spricht sich gegen den Versuch aus, jede Kritik am politischen Islam pauschal als Rassismus zu brandmarken.“

In den Jahren seit unserer Gründung 2016 haben wir neben dieser auch weitere wichtige Verbandspositionen erstritten. Erwähnen wollen wir die Positionierung zur Islamischen Republik Iran (BuKo 2019) und gegen das islamische Kopftuch (LJT 2017). Wir hielten Vorträge zur Einführung in eine linke Islamkritik in mehreren Städten, u.a. in Jena, Halle, Leipzig, Magdeburg und Oldenburg. Wir organisierten selbst Veranstaltungen, unter anderem eine große Vortragsreihe 2019 zu 40 Jahren islamische Republik Iran. Darüber hinaus waren unsere Mitglieder Referenten bei verschiedenen Verbandsveranstaltungen, zum Beispiel über Feminismus, Geschichte der Antifa und zur Einführung in marxistische Gesellschaftskritik. Einen Großteil unserer Arbeit bildete stets das Schreiben von Texten und das Kommentieren aktueller politischer Ereignisse zu unserem Hauptbeschäftigungsfeld – der Kritik des politischen Islams. Darum waren wir in der Vergangenheit auch schon oft das Ziel von verbalen Attacken, Drohungen und autoritärer Auflösungsfantasien. Mit der letzten hat man nun (fürs Erste) Erfolg gehabt.

Wie konnte es dazu kommen? Über die Gründe, welche zur Annahme des Auflösungsantrages führten, können wir letztlich nur spekulieren. Der Antrag überraschte uns selbst wenige Tage vor der Mitgliederversammlung. Eine Chance darauf zu reagieren war weder gegeben noch durch die Antragsteller angedacht. Andere Termine hinderten uns zudem an der Teilnahme, weshalb auch die Debatte über unsere Auflösung komplett in unserer Abwesenheit durchgeführt wurde. Wir hatten es ehrlich nie in Betracht gezogen, dass dieses Verfahren in so einer Form durchgeführt werden könnte und sind uns sicher, dass dies noch vor wenigen Jahren im Jugendverband auch nicht möglich gewesen wäre. Unter Genossen finden wir diesen Umgang schlicht inakzeptabel.

Gleichzeitig müssen wir uns fragen wie es passieren konnte, dass eine Zweidrittelmehrheit einen Antrag angenommen hat, dessen Mangel an argumentativer Stärke nur noch durch seinen schlechten sprachlichen Stil geschlagen wird. Ohne Frage hat die Covid-19-Pandemie zu einem Knick in unserer Aktivität in den Verband hinein geführt. Seit dem ersten Lockdownjahr hat der LAK kaum Veranstaltungen mehr durchgeführt und sein Engagement innerhalb des Landesverbandes zurückgefahren, was sich rückblickend wohl als Fehler erwiesen hat. Anders lässt sich nicht erklären wieso selbst in unserer politischen Heimat Stimmen derart die Oberhand gewinnen konnten, welche in der Ablehnung einer Weltanschauung verrückterweise meinen Rassismus zu wittern.

Abgesehen von diesem nachzuholenden Versäumnis, einigen unerledigten Projekten und der Zuversicht mit einem Widerspruch erfolgreich zu sein, sehen wir uns momentan an einem Scheideweg: Braucht es Sisyphos im Jugendverband eigentlich noch?

Es gibt gute Gründe welche trotz alledem für eine Bejahung dieser Frage sprechen: Der Antisemitismus-Beschluss von 2015 steht derzeit massiv unter Beschuss. Erst kürzlich beschloss der Landesverband Berlin einen Antrag, welcher ganz explizit als Angriff auf die Beschlusslage – und als antisemitisch – aufzufassen ist. Auch Personen aus dem Marx21 Umfeld arbeiten seit längerem schon an einer Abschaffung der bestehenden Position. Gleichzeitig hat die Verbandsmitte seit Jahren eine Debatte zur Klärung verschleppt, sodass auch ein von uns mitverfasster Antrag, welcher den Beschluss inhaltlich nachschärfen wollte und Konsequenzen für antisemitisches Handeln fordert, seit dem BuKo 2019 auf Eis liegt.

Zudem vertreten wir die feste Überzeugung, dass die Frage, wie Linksjugend ['solid] und DIE LINKE zum Islam stehen, letztlich maßgeblich über ihre weitere Existenz entscheidet. Eine Linke, die aus falscher Rücksichtnahme keine Kritik an einer reaktionären Ideologie wie dem Islam zu üben bereit ist, macht sich selbst überflüssig. Mehr noch: Diese Linke verrät universelle Werte, ja sie erteilt dem Sozialismus, der für sie nicht mehr als eine hohle Phrase darstellt, eine Absage und leistet islamistischen Menschenfeinden Schützenhilfe, indem sie kritische Stimmen – egal ob sie wie in unserem Fall im eigenen Verband oder aus der migrantischen oder ex-muslimischen Community stammen – aus der Debatte tilgt.

Trotz dieser guten Argumente für ein Weitermachen haben wir uns entschlossen die Frage, ob und in welcher Form wir unsere Arbeit fortsetzen werden, zu einem späteren Zeitpunkt – nach dem anstehenden Schiedsverfahren – klären zu wollen. Wir schauen dabei mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf die vergangenen Jahre zurück. Als Landesarbeitskreis wollen wir darum die Gelegenheit nutzen und allen danken, die unsere Arbeit als Referenten, Veranstalter oder Weggefährten in dieser Zeit begleitet haben. Unter anderem: Stephan Grigat, Justus Wertmüller, Felix Riedel, Kazem Moussavi, Fathiyeh Naghibzadeh, Ulrike Becker, Farshid Feridony, Naida Pintul, dem Mideast Freedom Forum, Dissens – Antifaschistische Gruppe Erfurt, Association Progrès, Aktionsgruppe gegen Antisemitismus Jena, dem ASTA der Uni Oldenburg, BAK Shalom, Linksjugend Sachsen-Anhalt, Linksjugend Halle, Linksjugend Leipzig (vor dem Ausschluss der RadikalfeministInnen).

Außerdem danken wir ausdrücklich allen, die uns privat wie öffentlich in den letzten Wochen ihre Solidarität und Unterstützung bekundet haben, ebenso wie den aufrechten Genossinnen und Genossen unseres Landesverbandes, welche sich bis zuletzt gegen unsere Auflösung aussprachen. Schön zu sehen, dass Sisyphos' Arbeit wohl doch nicht ganz unsinnig ist.

Es war uns eine Freude. Macht's gut & auf Wiedersehen.

Ihr werdet sicherlich nicht zum letzten Mal von uns gehört haben.

Euer Landesarbeitskreis Sisyphos

Der Krieg in der Ukraine und die antiimperialistische Linke

Eine Bestandsaufnahme.

Spätestens mit dem Untergang Afghanistans vor der untätigen Weltöffentlichkeit scheint die Zeit der starken Männer und Autokraten (wieder) angebrochen zu sein. Diese wähnen sich in der Sicherheit, von einem passiven Westen unberührt, tun und lassen zu können was sie möchten. Die Abkehr vom Interventionismus führte, anders als jahrelang gepredigt, nicht zu einem Zustand des gegenseitigen Einverständnisses in weltfriedensbewegter Eintracht. Ganz im Gegenteil: Allen Bemühungen um Passivität zum Trotz - Es herrscht Krieg in Europa. 

Das Problem heißt: Islam(ismus)!

Erklärung des LAK Sisyphos zur Schändung der Frauenbergkirche in Nordhausen durch einen afghanischen Islamisten.

Am 28. Oktober ereignete sich ein islamistischer Vorfall in der kleinen nordhäuser Frauenbergkirche, dessen präzise Benennung jedoch aktuell von Medien und unkritischer Öffentlichkeit tunlichst vermieden wird. Was hat sich an jenem Donnerstag in Nordhausen zugetragen? Ein 25-jähriger aus Afghanistan stammender Moslem entfernt Mobiliar und Einrichtungsgegenstände aus der Kirche, wobei er eine Vitrine aufbricht und das Altarkreuz herunterreißt. Dabei wird auch die mittelalterliche Jesusfigur zerstört. Auf seine Tat vom Pfarrer angesprochen begründet der Mann sein Handeln mit seiner islamischen Überzeugung. Er halte den christlichen Glauben für einen Fehler und sehe sich dadurch berechtigt einzugreifen. Der Täter wird während des Gespräches als auffallend unaufgeregt und gefasst bezeichnet, sogar von weiteren Räumarbeiten lässt er bereitwillig ab um seinen Standpunkt darzulegen. Die von einer scheinbar weniger diskussionswilligen, dafür aber vernunftbegabten, Sekretärin herbeigerufene Polizei spricht schließlich ein Hausverbot und einen Platzverweis für den jungen Afghanen, der sich seit 2015 in Deutschland aufhält, aus.